Polizei und Justiz

Warnung! Die menschenfeindliche Justiz in Niedersachsen.

Mit Deutungshoheit bezeichnet man das von einer Person oder Institution beanspruchte Recht, etwas allein und mit allumfassender Gültigkeit „deuten“ – also werten – zu können oder zu dürfen. Treffen beispielsweise im Diskurs über eine Definition verschiedene Aussagen aufeinander, entscheidet die Deutungshoheit über deren endgültige Deutung. Der Wortteil „Hoheit“ impliziert hierbei eine ihr innewohnende Autorität, die Voraussetzung für ihre Akzeptanz ist. (Quelle: Wikipedia)Alerta! Warnung! Das ist Barbara Havliza. Sie ist Justizministerin in Niedersachsen. Sie ist das was ihr CDU Parteifreund Uwe Schünemann als niedersächsischer Innenminister war. Mit kalter Hand verübt sie ihr Amt. Unter Barbara Havlizas Justiz werden verarmte Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund systematisch diskriminiert, sozial isoliert, ihre Behörden speichern falsche Daten von diesen Betroffenen und den Betroffenen ihrer Justiz wird das Menschenrecht und die Freiheit auf eine Verteidigung eingeschränkt. Jahrelang wurde durch Barbara Havlizas Justiz Rassismus, Antisemitismus und Hass verharmlost und diese menschenfeindlichen Bestrebungen des Faschismus konnten sich so quasi ungehindert vervielfachen. Straftaten gegen Antifaschist*innen, auch schwere Verbrechen, werden unter ihrer Justiz erst nach erheblichem öffentlichen Druck verfolgt und sehr selten geahndet. Der Feind ihres Feindes ist Barbara Havlizas Freund. Barbara Havlizas Erklärungen gegenüber »Rechtsextremismus« sind Lippenbekenntnisse. In ihrer Amtszeit haben Rassismus und Antisemitismus erheblich zugenommen. Barbara Havlizas Justiz hat in Niedersachsen Hausdurchsuchungen durchführen lassen, für die die Betroffenen (die sich eine*n Verteidigung leisten konnten) aus Steuergeldern entschädigt werden mussten. Auch Sozialdemokrat*innen erleben unter der Justiz von Barbara Havliza Repression, Strafverfolgung mit falschen Vorwürfen und sie erdulden die Erniedrigungen durch Hausdurchsuchungen sowohl in ihren Büros, als auch in ihrem persönlichen Wohnbereich. Barbara Havliza pflegt auch persönliche und digitale Bekanntschaften mit Polizeibeamten die in der afd-offenen Deutsche PolizeigewerkschaftDPolG Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB (DPolG), ihr Bundesvorsitzender ist Rainer Wendt. (DPolGDPolG Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB (DPolG), ihr Bundesvorsitzender ist Rainer Wendt.) organisiert sind.

Für Fritz Bauer wären die Behörden unter Barbara Havliza Feindesland gewesen.

(Für die Weiterverwendung dieses Blogbeitrages gilt: Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland (CC BY-SA 3.0 DE))

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