Beim Verfassungsschutz Niedersachsen geht’s lustig zu: #memefriday

Das ist der offizielle Twitter Account des Verfassungsschutz Niedersachsen, ein Inlandsnachrichtendienst mit albernem Meme. Eigentlich die Leute, deren Informationen dafür sorgen sollen, dass »Kein Bürger einen anderen Bürger zu fürchten braucht« (Montesquieu¹) oder gar ermordet wird.     Aber welcher »ismus« ist das? Gestern wurden niedersächsische Polizeibeamt*innen in Berlin von sog. »Querdenkern« geschlagen und teilweise…

Göttinger Bündnis zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus trauert um Esther Bejarano

Presseinformation Göttingen vom 13. Juli 2021 des Göttinger Bündnis zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Göttinger Bündnis zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus trauert um Esther Bejarano. In tiefer Anteilnahme nimmt das Göttinger Bündnis „27. Januar – Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus“ Abschied von Esther Bejarano (geb. Loewy). Sie verstarb am 10.…

Ominöse UPol e.V. zieht den Schwanz ein und verlässt Twitter. (Update: Nun Telegram)

Update s.u.: Nun Telegram Nachdem sie über Wochen versucht hatten mit mehreren Kurznachrichten Frauen auf der Plattform Twitter einzuschüchtern – primär Jasmina Kuhnke und der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), mit Strafanzeige drohten, ziehen die Jungs von der »Unabhängige in der Polizei e.V.« (UPol e.V.) den Schwanz ein und verlassen Twitter. Auf ihrer…

[HU-PRESSE] Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise

Nachfolgend dokumentiert die Gemeinsame Pressemitteilung der Herausgeber-Organisationen (s.u.) des Grundrechte-Reports; Berlin, 26. Mai 2021 Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise Der diesjährige Grundrechte-Report beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Grundrechtseingriffen während der Covid-19 Pandemie. Wie der Bericht zeigt, treffen solche Einschränkungen besonders die schwächsten und vulnerabelsten Gruppen in der Gesellschaft. Heute erscheint der…

3. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit

»Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, beschreibt das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.« (Wikipedia) In Göttingen ist für mich persönlich Aufgrund negativer Erfahrungswerte und antidemokratischer, bis hin zu surrealen Erlebnissen (u.a. Umstellen meiner Person mit…

Seit 20.4. ist der Uni-Kassel eine Datenpanne bekannt – Problem dauert trotz Hinweisen an. [27.4. gelöst]

Update 27.4. (11:00) Das Rechenzentrum der Uni Kassel hat heute sehr früh auf Weisung der Datenschutzbeauftragten Uni Kassel den RSS-Feed hart abgeschaltet (HTTP redirect eingebaut). Die Softwarehersteller sind informiert. Alles geht jetzt sehr zügig. Der Umgang im informationellen Austausch mit allen Beteiligten war sehr freundlich, sachlich und zielführend. Die Video-Seite der Uni Kassel Seite ist…

Massive Angriffe und Todesdrohung an Presse im thüringischen Mühlhausen durch Querdenken!

Der Pressefotograf Nico Kuhn, der u.a. auch Bildmaterial für unser örtliches Göttinger TageblattGöttinger Tageblatt Das Göttinger Tageblatt (GT) ist eine Lokalzeitung in Stadt und Altkreis Göttingen. Gegründet wurde das Göttinger Tageblatt 1889 von Gustav Wurm. bereitstellt, wurde neben einem weiteren Journalisten am vergangenen Montag, 19. April 2021 von Protestierenden aus dem sogenannten QuerdenkerQuerdenken Querdenken-Proteste ziehen…

Keine Ausgangsbeschränkungen! [PM] Humanistische Union

Nachfolgend dokumentiert, Pressemeldung der Humanistische Union von heute, 13. April 2021: Keine Ausgangsbeschränkungen! Die Humanistische Union (HU) fordert die politisch Verantwortlichen auf keine nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zu erlassen. In dieser Woche soll das Infektionsschutzgesetz erneut geändert werden. Der vorliegende Entwurf sieht zwingend nächtliche Ausgangsbeschränkungen ab einem Inzidenzwert von 100 vor. Zwar ist die Corona-Krise eine nicht…

Merkwürdiges via Beschwerdestelle Innenministerium Niedersachsen. Kein Datenschutzbeauftragter?

gesendet am 13. April via Kontaktformular des Innenministerium Niedersachsen Sehr geehrter Herr Minister Pistorius, Sehr geehrte Damen und Herren, im Zeitraum von 16.10.2019 bis heute, den 13.4.2021, gab es zwischen mir und ihrer Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger zu einem informationellen Austausch via eMail im Rahmen einer durch mich eingereichten Beschwerde gegen einen Polizist. Ich…

Wackere Polizist*innen und wissenschaftlich arbeitende Kriminalist*innen fassten sich ein Herz

GdP Bundesvorstand verabschiedet Unvereinbarkeitsbeschluss zur AFD   Es sind wackere Polizist*innen und wissenschaftlich arbeitende Kriminalist*innen die sich ein Herz gefasst haben und nachfolgend dokumentierten Beschluss der im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) organisierten Gewerkschaft der Polizei (GdP) verabschiedet haben. Ich bin mir zwar auch sicher, dass es noch genug Reibepunkte zwischen Beamt*innen, die in der GdP organisiert…