Du sollst nicht … Fragen an und Antworten von Hubert Aiwanger (OCR)

Die bayrische Staatsregierung, vertreten durch den bayrischen Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) hat seinem Stellvertreter, dem bayrischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) Fragen gestellt und laut einer Pressekonferenz vom heutigen Sonntag, 3. September 2023 am Freitag, 1. September Antworten erhalten und hält an Hubert Aiwanger als Regierungsmitglied fest. Fragen und Antworten wurden als vierseitige, nicht in…

Am 16. September will Putins Manövriermasse (Querdenken) durch Göttingen latschen.

Am 16. September will Putins Manövriermasse (Querdenken) durch Göttingen latschen. https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/querdenker-machen-bundesweit-fuer-aufmarsch-in-goettingen-mobil-92435613.html Die Querdenker sind mittlerweile „ein gefestigtes Gemisch“ aus extremen Rechten, Reichsbürgern, Mitgliedern der Partei „Die Basis“, AfD-Anhängern und ehemalige „Die Linke“ Mitgliedern, so unter anderem Göttinger Ratsmitglied Edgar Schu¹ der auch die antisemitische BDS-Kampagne² unterstützt. Auch Edgar Schu (ex #DieLinke , Ratsherr der Stadt…

Heute ab 13 Uhr: Droheneinsatz in der Bürgerstraße

Ahoi! 1. April 2023. Aus gegebenem Anlass* wird es heute in der Zeit zwischen 13 Uhr Mittag bis Open End in Göttingen in der Bürgerstraße zwischen dem Denkmal des achtbaren Freimaurers und Dichters Gottfried August Bürger bei Geopoint 51.529321580215175, 9.936583804308848 bis Geopoint 51.52944505939868, 9.938026832814689 zu massiven Beeinträchtigungen durch eine Schar SpaceInvaders (Drohnen) auf das Straßengeschehen…

Artists Against Antisemitism

Der Aufruf von Artists Against Antisemitism kann wieder gezeichnet werden und zwar hier https://artistsagainstantisemitism.org Nehmen Sie als Artist & Support bitte daran teil und unterstützen sie den Aufruf durch Ihr Statement und tägliche Unterstürzung und widersprechen Sie verschwörungsidiologischen Äußerungen und Handlungen von Antisemit*innen wo Sie nur können!

Kurz vor Weihnachten und Chanukka: Neonazi und Provokateur Jens W. soll sämtliche Beiträge in seinem Telegram Kanal „freiwollenwirsein“ gelöscht haben

Nur kurz notiert. Wenige Tage nach den bundesweiten Durchsuchungen bei und Festnahmen von extremen rechten Mitgliedern und Unterstützern einer mutmaßlich terroristischen Vereinigung¹ soll Neonazi und Provokateur Jens W. sämtliche Beiträge in seinem Telegram Kanal „freiwollenwirsein“ gelöscht haben. So wurden in dem Kanal „freiwollenwirsein“ am 12. Dezember 2022 noch alle kommenden Beiträge auf automatisches Löschen nach…

Hauptsicherung durchgebrannt: »Exilkanzler« Ralph T. Niemeyer in Moskau

Gerade entdeckt, Ralph T. Niemeyer (EX Ehemann von Sahra Wagenknecht) ist in Moskau. Er sieht sich als Teil einer deutschen Exil-Regierung und verhandelt in Russland u.a. um Nordstream 2 zu öffnen. Vom Wodka allein kommt das nicht … Videoquelle: https://twitter.com/Tzerberus1/status/1566385145711665152 Der Vollständigkeit halber muss ich sagen, ich hatte 2012 im Zusammenhang mit dem Unglück in…

Was ist israelbezogener Antisemitismus?

Was ist israelbezogener Antisemitismus? Mit der sogenannten 3D-Regel lässt sich bestimmen, ob es sich bei einer Äußerung lediglich um Kritik an Israels Politik handelt oder die Grenze zum Antisemitismus überschritten wird: Das ist der Fall, wenn Doppelstandards, Delegitimierung oder Dämonisierung Israels im Spiel sind. Der Schnelltest wurde 2004 vom israelischen Politiker und Wissenschaftler Nathan Sharansky…

Bitte Teilnehmen! Umfrage via IDZ: Erfahrungen mit Polizei und Justiz mit Schwerpunkt sekundäre Viktimisierungserfahrungen von Gewaltbetroffenen

Please participate! Survey via IDZ: Experiences with the police and judiciary with a focus on secondary victimization experiences of those affected by violence. The Institute for Democracy and Civil Society (IDZ) invites you to an anonymous survey on the subject of experiences with the police and the judiciary with a focus on secondary victimization experiences…

3 Sachstandsanfragen an Polizei Niedersachsen wurden gestellt. Uwe Lührigs Hinterlassenschaft? Immer noch Merkwürdigkeiten in Göttingen.

Nur kurz notiert, anonymisiert veröffentlicht und kommentiert, drei Sachstandanfragen via Onlinewache an die Polizei in Niedersachsen hinsichtlich Strafanträge die in der Vergangenheit gestellt wurden und zu denen ich keine Rückmeldung erhalten habe. (ggf. Mails mit personenbezogenen Daten beantwortete ich grundsätzlich nicht, warum das richtig ist beschreibt die niedersächsische Datenschutzbeauftragte¹, ein Rat auf den vernunftbegabte Menschen…