Schlagwort: Havliza

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Beratungsstellen zu Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus sollten parteiisch und Datensparsam sein

Sommer 2020 parteiische und Datensparsame Beratungsstelle in Niedersachsen plattgemacht Die vom niedersächsischen Justizministerium im Sommer 2020 unter der ehemaligen Justizministerin Barbara Havliza (CDU) plattgemachte¹ Beratungsstelle RespAct – Solidarisch mit Betroffenen rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt war eine für Betroffene parteiische Beratungsstelle. Havliza wollte an die Daten der Betroffenen, die bekam sie nicht. ¹ Flüchtlingsrat Niedersachsen…

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Barbara Havliza CDU – Justiz und der Datenschutz. Part II

Beschwerde wegen ungenügender Datenauskunft an Staatsanwaltschaft Göttingen. Kurze Notiz. Letztes Jahr hatte ich bei der Staatsanwaltschaft Göttingen angefragt welche Daten und Metadaten dort über mich gespeichert wurden. Allein schon wegen der illegalen Speicherpraxis¹ unter dem damaligen Polizeipräsident Uwe Lührig (CDU), sah ich das als erforderlich an. Nach dem ich dort mehrmals telefonisch angefragt hatte wo…

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Barbara Havliza CDU – Justiz und der Datenschutz. Part I

Sperrung der Weiterverarbeitung falscher, personenbezogener Daten. Die Ronny Situation. Update 26.3.2022. GStA. Braunschweig antwortet. Der Vorname »Ronny« sei nur versehentlich aufgenommen worden. Kurz notiert. Gestern [21.3.22] habe ich dem Oberlandesgericht Braunschweig, der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig und dem Landgericht Göttingen untersagt falsche personenbezogene Daten zu meiner Person weiter zu verarbeiten und alle drei aufgefordert ihren Datenschutzbeauftragten über…

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Daddelt mehr und schaut mehr Horrorfilme! Das linksextremisiert alle!!1!!

Was ich gestern vertraulich (s.u.) rumgeschickt habe macht klar, daddelt mehr und schaut mehr Horrorfilme, dass linksextremisiert alle!!1!! Uwe Schünemann (CDU Innenminister a.D.; MdL Niedersachsen) und Barbara Havliza (CDU Justizministerin Niedersachsen) möchten u.a. Antifaschist* und Computerspieler*innen neurologisch und psychisch auf ihren »Linksextremismus« untersuchen. Es ist eine 70 seitige »Analyse« erstellt worden, die nur der erste…

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Installation im März

Installation zur Wirkungsweise des Uwe L. und Uwe S. (PMKR) und Freundeskreis. uvm. Hinweis: Natürlich werden die Persönlichkeitsrechte von Uwe Lührig (Polizeipräsident a.D.) und Uwe Schünemann (Innenminister a.D.) gewahrt. Sie sind das höchste Gut der niedersächsischen Justiz unter der Führung von Barbara Havliza.

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Warnung! Die menschenfeindliche Justiz in Niedersachsen.

Alerta! Warnung! Das ist Barbara Havliza. Sie ist Justizministerin in Niedersachsen. Sie ist das was ihr CDU Parteifreund Uwe Schünemann als niedersächsischer Innenminister war. Mit kalter Hand verübt sie ihr Amt. Unter Barbara Havlizas Justiz werden verarmte Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund systematisch diskriminiert, sozial isoliert, ihre Behörden speichern falsche Daten von diesen Betroffenen und…

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Niedersächsische Justizministerin Havliza sollte Reißleine ziehen und Göttinger Oberstaatsanwalt entlassen.

Niedersächsische Justizministerin Havliza sollte Reißleine ziehen und Göttinger Oberstaatsanwalt entlassen. Persönliche Stellungnahme von Ulrich Eberhardt (aka hirtlitschka) vom 20. August 2021: Die Justizministerin Barbara Havliza (CDU) ist nun an der Reihe die Reißleine zu ziehen und sollte Göttingens Oberstaatsanwalt Andreas Buick entlassen. Persönliche Stellungnahme von Ulrich Eberhardt (aka hirtlitschka) vom 20. August 2021: Die Justizministerin…

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Umstrukturierung beim Staatsschutz Göttingen

Im Zusammenhang mit dem Ausfindig machen eines Zeugen der Polizei hinsichtlich meiner bevorstehenden Berufungsverhandlung (für 19.8. 9 Uhr Landgericht), wurde in einem Telefonat mit der Telefonzentrale der Polizeiinspektion Göttingen und zwei Telefonaten mit dem (Staatsschutz) Fachkommissariat 4 Göttingen auf Nachfrage mitgeteilt, dass 1. KHK Breuer zwar noch in Göttingen, aber nicht mehr beim FK 4…