In Mannheim ist einem Polizeibeamten „die Hand ausgerutscht“. Der Betroffene ist tot.

In Mannheim ist einem Polizeibeamten „die Hand ausgerutscht“¹. Der Betroffene ist nun tot. Die Polizei schildert den Vorfall so: »Im Verlauf des Einsatzgeschehens wurde durch die Beamten, da der 47-Jährige Widerstand geleistet haben soll, unmittelbarer Zwang angewandt. Der 47-Jährige kollabierte plötzlich und wurde aus bislang unbekannter Ursache reanimationspflichtig. Durch die eingesetzten Kräfte und den anwesenden…

Die Vereinten Nationen wissen jetzt wie deutsche Gerichte und Staatsanwaltschaften mit Straftaten von Polizeibeamt*innen umgehen.

Deutschland. Die Vereinten Nationen (UNO) und die Bundesregierung wissen jetzt wie deutsche Gerichte und Staatsanwaltschaften mit Straftaten umgehen, die u.a. mit willkürlicher und unangemessener Polizeigewalt durch manche Polizeibeamt*innen begangen werden. Der Bericht, der der Bundesregierung von dem Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer Ende März vorgelegt wurde, wird Ende Mai bei der UNO mehrsprachig unter diesem…

Geismar. Friedhof. Karfreitag.

Und wieder ist Krieg und die Herrschenden haben jede Warnung und Aufklärung vor der Zuspitzung missachtet und sie haben uns ihre Geheimpolizei geschickt und das deutsche Beamtentum hat uns wieder verfolgt. [Gedanken] Buchempfehlung: William Sheridan Allen: »Das haben wir nicht gewollt! – Die nationalsoziaistische Machtergreifung in einer Kleinstadt 1930-1935«. Sigbert Mohn Verlag, Gütersloh; 328 Seiten.…

Pressemitteilung vom Göttinger Bündnis gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus

Nachfolgend dokumentiert Pressemitteilung vom Göttinger Bündnis gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus die am Abend des 8. Februar 2022 veröffentlicht wurde. Wir verurteilen die massive Polizeigewalt, die seit einigen Wochen aber insbesondere am gestrigen Abend gegenüber den Gegendemonstrant*innen vom wöchentlichen verschwörungsideologischen „Spaziergang“ ausgeübt wurde. In einer Spontandemonstration in der Göttinger Innenstadt haben Antifaschist*innen ihrer Wut hierüber Ausdruck…

Drastische Gewalt. Z̵w̵e̵i̵ Niedersächsische Polizisten (BFE) werfen Blockierer mit dem Kopf und Nacken voran auf den Bordstein.

Die Aufnahmen sind heute Mittag, 22. Januar 2022 in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover entstanden. Die extrem rechte Partei afd hatte eine Kundgebung mit Aufzug angemeldet um Coronagefährder*innen zu mobilisieren. Die Polizei hat der afd den Weg frei geräumt, beim Anblick entsteht der Eindruck, das Gegendemonstrierende wie Gegenstände behandelt wurden. Vorsicht, es wird drastische Polizeigewalt gezeigt.…

3. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit

»Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, beschreibt das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.« (Wikipedia) In Göttingen ist für mich persönlich Aufgrund negativer Erfahrungswerte und antidemokratischer, bis hin zu surrealen Erlebnissen (u.a. Umstellen meiner Person mit…

Ein Hut, ein Stock, ein Staatsanwalt

Göttingen im November 2020, als es hieß, bleibt zu Hause, das war für mich, ein Staatsanwalt der mir in ungezügelten Ton vorwirft im Netz sehr aktiv zu sein, da sein Staatsschutz das recherchiert hat. Diese Leute, und das hat auch die Zustellung einer Anzeige gegen einem Gedenkstättenleiter am Gedenktag der Novemberprogrome klar gemacht, schützen nicht…

Pressemeldung Soli-Bündnis #GronerLand: »Protestkundgebung am 23.06.«

Nachfolgend dokumentiert die Pressemeldung des Solidaritäts-Bündnisses #GronerLand vom heutigen Mittwoch, 24.6.2020 um 9:30 Uhr. Pressemitteilung des Solidaritäts-Bündnisses #GronerLand im Nachgang zu ihrer Protestkundgebung am 23.06.2020: Das „Solidaritätsbündnis #GronerLand“ zeigt sich am Abend zufrieden mit der Kundgebung, die sie in der Groner Landstraße abgehalten haben. Über 600 Teilnehmer*innen hatten am Dienstag Nachmittag ein Zeichen der Solidarität…

Pressemeldung BL: »Erster Toter in Göttinger Corona-Hotspot«

Nachfolgend dokumentiert die Pressemeldung der Basisdemokratischen Linke vom heutigen Montag, 22.6.2020 um 9:30 Uhr. Updates s.u.: 1. 13:25: Stadt Göttingen gesteht nun Toten ein 2. 13:30 Weiterführende Berichterstattung 3. 14:25 Polizei: Keine Klärung der Todesursache Erster Toter in Göttinger Corona-Hotspot: Schutzmaßnahmen für Bewohner*innen und grundsätzlicher Wandel der Wohnungspolitik gefordert Wie erst jetzt bekannt wurde, hat…