„Eigentlich wollte ich nur daddeln“
Mein Lieblings nichtmeinminister¹ Uwe Schünemann (CDU) will wieder Linke jagen und hat im gewohnten Ton gesagt was er meint: Von »Gefährlichem Linkextremismus« hat der damalige Trottelminister² Schünemann bei seiner Landtagsfraktion via Twitter³ genau an dem Tag gesprochen, als das Urteil gegen den Mörder von Walter Lübcke (CDU) bekannt gegeben⁴ wurde. Schünemanns Rabulistik hat die CDU…
Sollte in der Niedersächsischen Staatskanzlei und den Staatsanwaltschaften hängen, die extreme rechte Netzwerke innerhalb der Polizei Niedersachsen nicht verfolgen oder gar stützen.
Nachfolgend dokumentiert die Pressemeldung der Basisdemokratischen Linke vom heutigen Montag, 22.6.2020 um 9:30 Uhr. Updates s.u.: 1. 22.6.2020 13:25: Stadt Göttingen gesteht nun Toten ein 2. 22.6.2020 13:30 Weiterführende Berichterstattung 3. 22.6.2020 14:25 Polizei: Keine Klärung der Todesursache 4. 30.11.2023 Urteil: Corona-Abriegelung von Göttinger Wohnblock rechtswidrig Erster Toter in Göttinger Corona-Hotspot: Schutzmaßnahmen für Bewohner*innen und…
»Es ist schade um den Sozialdemokrat Stephan Weil, aber wenn Teile seiner Regierung Neonazis schützen & Beratungsstellen gegen Rechts platt machen, nichts gegen Rechtsextremismus in der Polizei getan wird ausser Verlautbarungen, dann taugt eine solche Regierung nicht mehr.« Quelle: Space Invaders against Fascism »Politische Freiheit für jeden Menschen ist jene geistige Beruhigung, die aus der…