Schlagwort: Pistorius

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Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister¹ Ich könnte mir vorstellen das der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil gerade viele Fragen hat. Eines ist sicher, wie auch immer Herr Weil die Fragen beantwortet, Uwe Schünemann wird in Niedersachsen nicht Innenminister. ¹ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/boris-pistorius-wird-neuer-verteidigungsminister-a-d1c8c4f7-9751-4f7a-8f61-7aab67bdfb9a Memento https://web.archive.org/web/20230117090418/https://www.spiegel.de/politik/deutschland/boris-pistorius-wird-neuer-verteidigungsminister-a-d1c8c4f7-9751-4f7a-8f61-7aab67bdfb9a Update 18. Januar 2023 12:15 Uhr Daniela Behrens (SPD) wird, bis Ministerpräsident Stephan Weil…

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Merkwürdiges via Beschwerdestelle Innenministerium Niedersachsen. Kein Datenschutzbeauftragter?

gesendet am 13. April via Kontaktformular des Innenministerium Niedersachsen Sehr geehrter Herr Minister Pistorius, Sehr geehrte Damen und Herren, im Zeitraum von 16.10.2019 bis heute, den 13.4.2021, gab es zwischen mir und ihrer Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger zu einem informationellen Austausch via eMail im Rahmen einer durch mich eingereichten Beschwerde gegen einen Polizist. Ich…

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PM AK-ASYL: Bewohner*innen der Geflüchtetenunterkunft ‘Blumenhaus’ fordern eine dezentrale Unterbringung während Corona

Nachfolgend dokumentiert, Pressemitteilung des Ak Asyl Witzenhausen zur Wohnsituation Geflüchteter in Witzenhausen vom gestrigen 31. januar 2021. Ihre Unterkunft soll geschlossen werden und sie fordern eine dezentrale Unterbringung während Corona. Bewohner*innen der Geflüchtetenunterkunft ‘Blumenhaus’ fordern eine dezentrale Unterbringung während Corona und ein Recht auf selbstbestimmtes Wohnen Am Sonntag, 31.01.2021, versammeln sich viele der Bewohner*innen der…

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Uwe Schünemann will wieder Linke jagen. [transcribiert & archiviert]

Mein Lieblings nichtmeinminister¹ Uwe Schünemann (CDU) will wieder Linke jagen und hat im gewohnten Ton gesagt was er meint: Von »Gefährlichem Linkextremismus« hat der damalige Trottelminister² Schünemann bei seiner Landtagsfraktion via Twitter³ genau an dem Tag gesprochen, als das Urteil gegen den Mörder von Walter Lübcke (CDU) bekannt gegeben⁴ wurde. Schünemanns Rabulistik hat die CDU…

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1. Oktober: Kundgebung im Rosenwinkel gegen Abschiebewahn

Nachfolgend dokumentiert die Pressemeldung des AK Asyl Göttingen und Aufruf zur Kundgebung STOPPT DIESEN ABSCHIEBEWAHNSINN! AUFRUF ZUR KUNDGEBUNG IM ROSENWINKEL, DONNERSTAG 01.10.2020, 15:30 UHR Gestern, am 28.09.2020 um 2 Uhr nachts hat die Nachbarschaftsgemeinschaft im Rosenwinkel die Abschiebung eines Familienvaters in den Kosovo verhindert. Der Mann lebt seit 30 Jahren in Deutschland und hat eine…

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Pressemeldung Soli-Bündnis #GronerLand: »Protestkundgebung am 23.06.«

Nachfolgend dokumentiert die Pressemeldung des Solidaritäts-Bündnisses #GronerLand vom heutigen Mittwoch, 24.6.2020 um 9:30 Uhr. Pressemitteilung des Solidaritäts-Bündnisses #GronerLand im Nachgang zu ihrer Protestkundgebung am 23.06.2020: Das „Solidaritätsbündnis #GronerLand“ zeigt sich am Abend zufrieden mit der Kundgebung, die sie in der Groner Landstraße abgehalten haben. Über 600 Teilnehmer*innen hatten am Dienstag Nachmittag ein Zeichen der Solidarität…

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Pressemeldung BL: »Erster Toter in Göttinger Corona-Hotspot«

Nachfolgend dokumentiert die Pressemeldung der Basisdemokratischen Linke vom heutigen Montag, 22.6.2020 um 9:30 Uhr. Updates s.u.: 1. 22.6.2020 13:25: Stadt Göttingen gesteht nun Toten ein 2. 22.6.2020 13:30 Weiterführende Berichterstattung 3. 22.6.2020 14:25 Polizei: Keine Klärung der Todesursache 4. 30.11.2023 Urteil: Corona-Abriegelung von Göttinger Wohnblock rechtswidrig Erster Toter in Göttinger Corona-Hotspot: Schutzmaßnahmen für Bewohner*innen und…

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Schade um Sozialdemokrat Stephan Weil!

»Es ist schade um den Sozialdemokrat Stephan Weil, aber wenn Teile seiner Regierung Neonazis schützen & Beratungsstellen gegen Rechts platt machen, nichts gegen Rechtsextremismus in der Polizei getan wird ausser Verlautbarungen, dann taugt eine solche Regierung nicht mehr.« Quelle: Space Invaders against Fascism »Politische Freiheit für jeden Menschen ist jene geistige Beruhigung, die aus der…