Schlagwort: Rechtsextremismus

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Am 16. September will Putins Manövriermasse (Querdenken) durch Göttingen latschen.

Am 16. September will Putins Manövriermasse (Querdenken) durch Göttingen latschen. https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/querdenker-machen-bundesweit-fuer-aufmarsch-in-goettingen-mobil-92435613.html Die Querdenker sind mittlerweile „ein gefestigtes Gemisch“ aus extremen Rechten, Reichsbürgern, Mitgliedern der Partei „Die Basis“, AfD-Anhängern und ehemalige „Die Linke“ Mitgliedern, so unter anderem Göttinger Ratsmitglied Edgar Schu¹ der auch die antisemitische BDS-Kampagne² unterstützt. Auch Edgar Schu (ex #DieLinke , Ratsherr der Stadt…

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Nach Anwerbeversuch durch Göttinger Staatsschutz (FK 4): Solidaritätsnote für Betroffene! Entlassung des FK4 Chefs Andreas Kunze! PUA im Landtag überfällig!

Am späten Vormittag des vergangenen Donnerstag, 1. Dezember 2022, soll es laut einer authentisch geschilderten Meldung, die sich auf einem großen Göttinger Email-Verteiler findet, zu einem Anwerbeversuch durch Polizeibeamte des Fachkommissariat 4 (FK4) – Staatsschutz gekommen sein. Leitender Erster Kriminalhauptkommissar (EKHK) ist beim FK4 Andreas KUNZE. Die vollständige Meldung via OM10 dokumentiert: Anwerbeversuch in Göttingen…

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Rückblick mit Synopse: Als der Staatsanwaltschaft Göttingen die Ermittlungen wegen eines rechtsextremen Sprengstoffanschlags entzogen wurden

Nachgereicht: Eine Synopse zwischen dem was die Generalstaatsanwaltschaft Celle¹ (links in der Grafik) am 18.6.2020 und dem was die Staatsanwaltschaft Göttingen²’³ (rechts in der Grafik) am 12.6.2020 nach einem extrem rechten Anschlag mit einem Sprengkörper in Einbeck⁴ veröffentlichten. Die vollständige Pressemeldung der StA. Celle¹, die der Staatsanwaltschaft Göttingen den Fall entzog: Sprengstoffanschlag in Einbeck –…

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Verlautbarungspolitik: Daten-Revision durch LKA Niedersachsen bei Staatsschutz-Behörden

NDR vom 2. August 2022: »Gibt es weitere rechtswidrig gesammelte Dateien bei der Polizei? Das Landeskriminalamt will jetzt prüfen, welche Daten beim Staatsschutz gespeichert worden sind.« und da heißt es weiter »Als ersten Schritt will das LKA nun Kriterien überlegen, um mögliche weitere Falschspeicherungen im System zu entdecken. Wie viele Daten insgesamt überprüft werden sollen,…

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Aus dem Blogarchiv [2019]: Buchtipp! »Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz.«

Aus gegebenem Anlass aus meinem Blogarchiv von 2019 transferiert und mit einer heute abgesetzten Kurznachricht aus dem fediverse eingeleitet: Wir lesen schlaue Bücher über Faschisten in Polizei und Justiz. Für die meisten abstrakt, irgend was fremdes, was wir in Zeitungen lesen und Fernsehen sehen, etwas was sonst wo, aber nicht in Göttingen geschieht. Von Zeit…

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Ein Erfahrungsbericht aus Sachsen über das was die Polizei u.a. angehenden Mediziner*innen gestern Abend angetan hat

Nachfolgend zitiert, ein Erfahrungsbericht der auf Twitter¹ gestern am späten Abend veröffentlicht wurde, und schildert was gestern die Polizei in Sachsen mit Arbeiter*innen und Medizinstudent*innen angestellt hat, die sich schützend vor ihr Universitätsgelände gestellt haben, damit »Schwurbler« das nicht stürmen können. Indes sucht die sächsische Polizei wieder die Deutungshoheit über Informationen herzustellen, in einer Art…

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Buchtipp: »Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz.«

Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz. | Verlag Herder | 1. Auflage 2019 | Klappenbroschur | 320 Seiten | ISBN: 978-3-451-38561-2 | Autor*innen: Matthias Meisner und Heike Kleffner Der Herder Verlag schreibt über das von Matthias Meisner und Heike Kleffner herausgegebene Buch: Werden Recht und Ordnung unterwandert? Immer wieder wird über rechtsextreme…

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Staatsschutz Göttingen: Du sollst nicht lügen!

Bei twitter den Beitrag von Space Invaders against Fascism heute gesehen? Du sollst nicht lügen! Schon nachweislich zweimal seit 2017 Menschen falsch verdächtigt, die Wohnung illegal durchsucht und zu Schadensersatz vom Land geführt – Staatsschutz Göttingen regional besser bekannt als Politische Polizei – Unschuldigen aus linker Szene falsch verdächtigt Das eine Mal wurden Tat-Vorwürfe vom…