Schlagwort: Polizei

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[DGB Aufruf] Klar denken – Solidarisch handeln – Rechter Gesinnung den Boden entziehen

Der nachfolgend dokumentierte Aufruf des DGB Region Südniedersachsen-Harz vom heutigen Tag wird unterstützt: Klar denken – Solidarisch handeln – Rechter Gesinnung den Boden entziehen Der DGB Region Südniedersachsen-Harz unterstützt das „Aktionsbündnis Südniedersachsen“ in seinen standfesten und vernünftigen Positionen und ruft alle Kolleg*innen dazu auf, am 22.12.21 um 17 Uhr auf dem Marktplatz in Herzberg am…

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Aus dem Süden Göttingens: Danke Antifa!

Unser scheidender Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) hat im Laufe seiner Amtszeit einmal gesagt, mal soll nicht nur das Schlechte betrachten und sich darüber beschweren, sondern sich auch den vielen positiven Dingen in Göttingen zuwenden und diese dann auch erwähnen. Nach einem Spaziergang am heutigen Sonnabend und dem schönen herbstlichen Licht, das die untergehende Sonne einer…

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[HU-PRESSE] Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise

Nachfolgend dokumentiert die Gemeinsame Pressemitteilung der Herausgeber-Organisationen (s.u.) des Grundrechte-Reports; Berlin, 26. Mai 2021 Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise Der diesjährige Grundrechte-Report beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Grundrechtseingriffen während der Covid-19 Pandemie. Wie der Bericht zeigt, treffen solche Einschränkungen besonders die schwächsten und vulnerabelsten Gruppen in der Gesellschaft. Heute erscheint der…

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Keine Ausgangsbeschränkungen! [PM] Humanistische Union

Nachfolgend dokumentiert, Pressemeldung der Humanistische Union von heute, 13. April 2021: Keine Ausgangsbeschränkungen! Die Humanistische Union (HU) fordert die politisch Verantwortlichen auf keine nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zu erlassen. In dieser Woche soll das Infektionsschutzgesetz erneut geändert werden. Der vorliegende Entwurf sieht zwingend nächtliche Ausgangsbeschränkungen ab einem Inzidenzwert von 100 vor. Zwar ist die Corona-Krise eine nicht…

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Merkwürdiges via Beschwerdestelle Innenministerium Niedersachsen. Kein Datenschutzbeauftragter?

gesendet am 13. April via Kontaktformular des Innenministerium Niedersachsen Sehr geehrter Herr Minister Pistorius, Sehr geehrte Damen und Herren, im Zeitraum von 16.10.2019 bis heute, den 13.4.2021, gab es zwischen mir und ihrer Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger zu einem informationellen Austausch via eMail im Rahmen einer durch mich eingereichten Beschwerde gegen einen Polizist. Ich…

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Dokumentiert: Rede der jüdischen Hochschulgruppe Göttingen an der Hanau Gedenkdemonstration vom 19. Februar 2021 in Göttingen

Rede der jüdischen Hochschulgruppe Göttingen an der Hanau Gedenkdemonstration vom 19.2 in Göttingen Hamburg – der Täter schlägt einem jüdischen Mann vor der Synagoge ein Spaten über den Kopf. Er trägt ein Hakenkreuz bei sich – psychisch krank, kein antisemitisches oder rechtsextremes Motiv sagt die Staatsanwaltschaft. Halle – der Täter versucht am höchsten jüdischen Feiertag…

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Auch in Einbeck heute Gedenken zu Hanau 19.02.

Neben der Demonstration und Kundgebung heute in Göttingen ab 17 Uhr, wegen dem vor einem Jahr stattgefunden rassistischen, extrem rechten Anschlag in Hanau, wird es heute auch in Einbeck (Landkreis Northeim) eine Gedenkkundgebung geben. Die Genoss*innen in Einbeck laden ab 17:30 Uhr zum Marktplatz ein. Sie schreiben:   Liebe Genoss*innen, vor einem Jahr, am 19.02.2020 wurden…

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#goe1902 Ein Jahr nach Hanau: Angst, Trauer und Wut in Widerstand verwandeln!

  #goe1902 Ein Jahr nach Hanau: Angst, Trauer und Wut in Widerstand verwandeln! Demonstration um 17 Uhr am Auditorium und Kundgebung um 18:30 Uhr am Alten Rathaus   Aufruf: BIPoC-Kollektiv Göttingen Demonstration um 17 Uhr am Auditorium   Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau: Geschwister, Freund*innen, Genoss*innen auf die Straße! Demo in Gedenken…

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Alerta! RND Artikel »Leak bei Berliner Polizei« verschwunden. Und warum?

Heute morgen sah ich auf dem Mikroblogging-Dienst Twitter einen Tweet (siehe Beitragsbild) mit Hinweis auf einen Artikel beim Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit dem Titel »Leak bei Berliner Polizei: Neonazis warnen vor Ermittlungen zum Sturm auf das Reichstagsgebäude« der unter dem Hyperlink https://www.rnd.de/politik/leak-bei-berliner-polizei-neonazis-warnen-vor-ermittlungen-zum-sturm-auf-das-reichstagsgebaude-DNSLQZY4CFGGTBHHIZ4JRWSHMU.html erreichbar war. Mittlerweile ist der Artikel und der Tweet nicht mehr erreichbar und…