Autor: hirt

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FRIEDEN SICHERN IN EUROPA: Mahnwache vor dem Neuen Rathaus in Göttingen am Samstag 26.2.22

Nachfolgend unterstützend dokumentiert, der Aufruf unserer Göttinger Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) sich am kommenden Samstag zusammen mit allen Göttinger*innen zu versammeln, um gemeinsam ein Zeichen für Frieden zu setzen. Sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleg*innen, liebe Freund*innen, der seit Jahrzehnten in Europa währende Frieden ist dem gemeinsamen Wirken demokratischer Bürgergesellschaften zu verdanken. Dieser Frieden…

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Maskenspende für Bedürftige in Göttingen – ein Erlebnisbericht

Update 25.2. Beschwerdestelle/Mängelmelder der Stadt Göttingen gibt Rückmeldung Update 26.2. Regelungen nach Informationsfreiheitssatzung angefragt Update 30.3. Möchte das Beschwerdemanagement der Stadtverwaltung Göttingen eine Beschwerde aussitzen? Nachgehakt: Sachstandsanfrage Erlebter Sachverhalt Auf goettingen.de war zu lesen: »Familien mit geringen Einkommen, Arbeitssuchende und Asylbewerber*innen können die Masken erhalten. Jeweils bis zu zehn Masken werden an den bekannten sozialen…

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Aufruf SPD Göttingen für heute: Querdenker*innen entschlossen entgegenstellen!

Nachfolgend dokumentiert erreicht mich via Bündnis gegen Rechts (BgR) Göttingen der Aufruf der Sozialdemokrat*innen in Göttingen für heute, 21. Februar 2022: Heute Abend werden die sogenannten Querdenker*innen abermals am Albaniplatz ihre wirren Parolen kundgeben. Diese enthalten antisemitische, verschwörungsideologische und demokratiefeindliche Aussagen, unterstützt durch allerlei, denselben Inhalt repräsentierende Symboliken. ​​​​​​​Dem muss entschieden widersprochen und den Bürger*innen…

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Legislativeingabe: Informationsfreiheitsgesetz für Niedersachsen

Am heutigen 17. Februar 2022 wurde eine Einzelpetition als Legislativeingabe dem Niedersächsischen Landtag übermittelt. Ein Teil des Textes aus der Begründung wurde von fragdenstaat übernommen bzw. überarbeitet verwendet. Bei der Recherche ist aufgefallen, dass das Thema Informationsfreiheitsgesetz schon seit 2004 und nicht erst seit 2009 im Niedersächsischen Landtag behandelt wird. Niemand geringerer als der Harte…

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Pressemitteilung vom Göttinger Bündnis gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus

Nachfolgend dokumentiert Pressemitteilung vom Göttinger Bündnis gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus die am Abend des 8. Februar 2022 veröffentlicht wurde. Wir verurteilen die massive Polizeigewalt, die seit einigen Wochen aber insbesondere am gestrigen Abend gegenüber den Gegendemonstrant*innen vom wöchentlichen verschwörungsideologischen „Spaziergang“ ausgeübt wurde. In einer Spontandemonstration in der Göttinger Innenstadt haben Antifaschist*innen ihrer Wut hierüber Ausdruck…

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Göttinger Polizei desavouiert abermals Pressefreiheit

1829 Etwa 50 #Coronaverharmloser in #Hardegsen bei #Göttingen.Nach 30 Minuten schon mehrere #Bedrohungen, #Bedrängungen und #übergriffe in Form von in die Kamera greifen. Vorher stellte die @Polizei_GOE rechtswidrig die Personalien von #Presse fest @ver_jorg pic.twitter.com/mDbe58zw7W — Louis Teuchert (@LouisTeuchert) February 7, 2022 1900 In #Hardegsen Nähe #goettingen lässt uns @Polizei_GOE nach #Bedrängungen, #Beleidigung und #übergriffe…

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Nach Berichterstattung über Querdenkendemo – Fotojournalist wurde in Sömmerda Reifen zerstochen

Wie der Fotojournalist Louis Teuchert am späten Abend des 2. Februar 2022 gegen 21 Uhr via Twitter¹ mitteilt, wurde ein Reifen am Auto von Journalisten auf einem Parkplatz in Sömmerda zerstochen. »Während des #Aufmarsch von #Coronaverharmloser in #Sömmerda wurde auf dem #Parkplatz der #Reifen unseres #Autos aufgeschlitzt.« Er war dort um seine Pressearbeit zu machen.…

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Heute: Kellergespräch inkl. BigBlueButton

Wie schon die länger angekündigt, findet heute um 20 Uhr das Kellergespräch »Datenskandale in Göttinger Sicherheitsbehörden | Wie falsche Daten Terror begünstigen.« statt. Die Handouts wurde die Tage verteilt, wer keines bekommen hat, kann sich melden. Da die Anzahl der Teilnehmer*innen begrenzt ist, können keine weitere Anmeldungen erfolgen.

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Fragen an niedersächsisches Landeskriminalamt und niedersächsischen Verfassungsschutz …

Heute habe ich via meinem Twitter-Account erst zwei Fragen¹ an den Twitter-Account des LKA Niedersachsen und dann diese zwei Fragen mit einer dritten Frage an den Twitter-Account des Verfassungsschutz Niedersachsen² retweetet. 1. Stehen Weisungen aus Ministerien über dem Gesetz? 2. Ist ein ehemaliger, oberster Dienstherr weisungsbefugt? 3. Können ehemalige Minister des Inneren über Geheimfonds verfügen?…