Geschützt: Nach neuerlichen Ereignissen mit Polizei in Göttingen – Kontakt mit Datenschutzbeauftragten aufgenommen.
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
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Die Aufnahmen sind heute Mittag, 22. Januar 2022 in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover entstanden. Die extrem rechte Partei afd hatte eine Kundgebung mit Aufzug angemeldet um Coronagefährder*innen zu mobilisieren. Die Polizei hat der afd den Weg frei geräumt, beim Anblick entsteht der Eindruck, das Gegendemonstrierende wie Gegenstände behandelt wurden. Vorsicht, es wird drastische Polizeigewalt gezeigt.…
Update(s) siehe unten: 13.8.2021 Akteneinsicht bewilligt 14.8.2021 Jetzt schon Revisionsgründe für BGH geschaffen 15.8.2021 RMB fehlen 16.8.2021 Termin für Akteneinsicht beantragt 17.8.2021 Akteneinsicht vor Ort reibungslos aber erschreckende, antiwissenschaftliche Ermittlungen; Zustellung 1. Beweisantrag und Beschwerde 18.8.2021 Termin geplatzt 3.9.2021 Weitere Beweisanträge und Beschwerde an Justizministerium Ich habe für 19. August 2021 um 9 Uhr eine…
»Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, beschreibt das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.« (Wikipedia) In Göttingen ist für mich persönlich Aufgrund negativer Erfahrungswerte und antidemokratischer, bis hin zu surrealen Erlebnissen (u.a. Umstellen meiner Person mit…
gesendet am 13. April via Kontaktformular des Innenministerium Niedersachsen Sehr geehrter Herr Minister Pistorius, Sehr geehrte Damen und Herren, im Zeitraum von 16.10.2019 bis heute, den 13.4.2021, gab es zwischen mir und ihrer Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger zu einem informationellen Austausch via eMail im Rahmen einer durch mich eingereichten Beschwerde gegen einen Polizist. Ich…
GdP Bundesvorstand verabschiedet Unvereinbarkeitsbeschluss zur AFD Es sind wackere Polizist*innen und wissenschaftlich arbeitende Kriminalist*innen die sich ein Herz gefasst haben und nachfolgend dokumentierten Beschluss der im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) organisierten Gewerkschaft der Polizei (GdP) verabschiedet haben. Ich bin mir zwar auch sicher, dass es noch genug Reibepunkte zwischen Beamt*innen, die in der GdP organisiert…