[HU-PRESSE] Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise

Nachfolgend dokumentiert die Gemeinsame Pressemitteilung der Herausgeber-Organisationen (s.u.) des Grundrechte-Reports; Berlin, 26. Mai 2021 Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise Der diesjährige Grundrechte-Report beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Grundrechtseingriffen während der Covid-19 Pandemie. Wie der Bericht zeigt, treffen solche Einschränkungen besonders die schwächsten und vulnerabelsten Gruppen in der Gesellschaft. Heute erscheint der…

3. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit

»Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, beschreibt das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.« (Wikipedia) In Göttingen ist für mich persönlich Aufgrund negativer Erfahrungswerte und antidemokratischer, bis hin zu surrealen Erlebnissen (u.a. Umstellen meiner Person mit…

Merkwürdiges via Beschwerdestelle Innenministerium Niedersachsen. Kein Datenschutzbeauftragter?

gesendet am 13. April via Kontaktformular des Innenministerium Niedersachsen Sehr geehrter Herr Minister Pistorius, Sehr geehrte Damen und Herren, im Zeitraum von 16.10.2019 bis heute, den 13.4.2021, gab es zwischen mir und ihrer Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger zu einem informationellen Austausch via eMail im Rahmen einer durch mich eingereichten Beschwerde gegen einen Polizist. Ich…

Dokumentiert: Rede der jüdischen Hochschulgruppe Göttingen an der Hanau Gedenkdemonstration vom 19. Februar 2021 in Göttingen

Rede der jüdischen Hochschulgruppe Göttingen an der Hanau Gedenkdemonstration vom 19.2 in Göttingen Hamburg – der Täter schlägt einem jüdischen Mann vor der Synagoge ein Spaten über den Kopf. Er trägt ein Hakenkreuz bei sich – psychisch krank, kein antisemitisches oder rechtsextremes Motiv sagt die Staatsanwaltschaft. Halle – der Täter versucht am höchsten jüdischen Feiertag…

#goe1902 Ein Jahr nach Hanau: Angst, Trauer und Wut in Widerstand verwandeln!

  #goe1902 Ein Jahr nach Hanau: Angst, Trauer und Wut in Widerstand verwandeln! Demonstration um 17 Uhr am Auditorium und Kundgebung um 18:30 Uhr am Alten Rathaus   Aufruf: BIPoC-Kollektiv Göttingen Demonstration um 17 Uhr am Auditorium   Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau: Geschwister, Freund*innen, Genoss*innen auf die Straße! Demo in Gedenken…

Uwe Schünemann will wieder Linke jagen. [transcribiert & archiviert]

Mein Lieblings nichtmeinminister¹ Uwe Schünemann (CDU) will wieder Linke jagen und hat im gewohnten Ton gesagt was er meint: Von »Gefährlichem Linkextremismus« hat der damalige Trottelminister² Schünemann bei seiner Landtagsfraktion via Twitter³ genau an dem Tag gesprochen, als das Urteil gegen den Mörder von Walter Lübcke (CDU) bekannt gegeben⁴ wurde. Schünemanns Rabulistik hat die CDU…

„Bombenentschärfung ohne soziale Rücksichtnahme“ PM via Die Falken Göttingen

Nachfolgend dokumentiert die aktuelle Pressemeldung der Sozialistischen Jugend – Die Falken PM „Bombenentschärfung ohne soziale Rücksichtnahme“ Wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe in der Godehardstraße in Göttingen sollen am 30. Januar 2021 alle Anwohner*innen im Umkreis von 1.000 Metern von den Fundstellen ihre Wohnungen verlassen. Die Krisenpolitik der Stadt Göttingen ist auch in diesem Fall mal…

Ein Hut, ein Stock, ein Staatsanwalt

Göttingen im November 2020, als es hieß, bleibt zu Hause, das war für mich, ein Staatsanwalt der mir in ungezügelten Ton vorwirft im Netz sehr aktiv zu sein, da sein Staatsschutz das recherchiert hat. Diese Leute, und das hat auch die Zustellung einer Anzeige gegen einem Gedenkstättenleiter am Gedenktag der Novemberprogrome klar gemacht, schützen nicht…

AK Asyl: »Solidarität mit unseren jüdischen Mitmenschen hier in Göttingen und überall!«

Nachfolgend dokumentiert die Solidaritätsbekundung des AK Asyl Göttingen vom 2.12.2020: Solidarität mit unseren jüdischen Mitmenschen hier in Göttingen und überall! Antisemitismus bekämpfen statt ignorieren! Am Sonntag, den 15.11.2020, hat es an der jüdischen Gemeinde Göttingen erneut einen antisemitischen Übergriff gegeben. Personen der jüdischen Hochschulgruppe und -gemeinde Göttingen hatten an diesem Sonntag im Gemeindehaus der Synagoge…