„Eigentlich wollte ich nur daddeln“
Das Gewissen ist fähig, Unrecht für Recht zu halten, Inquisition für Gott wohlgefällig und Mord für politisch wertvoll. Das Gewissen ist um 180 Grad drehbar. (Erich Kästner) Überwachung von Göttinger Linken: Die Schnüffler vom Kommissariat 4 TAZ 6/2017 Göttinger Staatsschutzbeamtin macht nach falscher Verdächtigung »heiter weiter« Hirt 8/2020 Jedoch: Straftaten, auch schwere Straftaten die in Göttingen…
Ich bin gestern in Göttingen am Marktplatz bei einer Kundgebung auf die Festnahme der Journalist*innen Marlene und Matej im Irak aufmerksam geworden. Bitte setzt euch / setzen sie sich für die Freilassung ein! Fragt / Fragen sie lokale Abgeordnete nach dem Verbleib der beiden Journalist*innen. https://freemarleneandmatej.wordpress.com/ http://freemarleneandmatej.org/offener-brief/ Der Offene Brief an die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock…
In Mannheim ist einem Polizeibeamten „die Hand ausgerutscht“¹. Der Betroffene ist nun tot. [videojs_video url=”https://hirtlitschka.de/wp-content/uploads/2022/05/Wu5XOo0M-KNnWqql.mp4″] Die Polizei schildert den Vorfall so: »Im Verlauf des Einsatzgeschehens wurde durch die Beamten, da der 47-Jährige Widerstand geleistet haben soll, unmittelbarer Zwang angewandt. Der 47-Jährige kollabierte plötzlich und wurde aus bislang unbekannter Ursache reanimationspflichtig. Durch die eingesetzten Kräfte und…
Deutschland. Die Vereinten Nationen (UNO) und die Bundesregierung wissen jetzt wie deutsche Gerichte und Staatsanwaltschaften mit Straftaten umgehen, die u.a. mit willkürlicher und unangemessener Polizeigewalt durch manche Polizeibeamt*innen begangen werden. Der Bericht, der der Bundesregierung von dem Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer Ende März vorgelegt wurde, wird Ende Mai bei der UNO mehrsprachig unter diesem…
Nachfolgend dokumentiert die Gemeinsame Pressemitteilung der Herausgeber-Organisationen (s.u.) des Grundrechte-Reports; Berlin, 26. Mai 2021 Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise Der diesjährige Grundrechte-Report beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Grundrechtseingriffen während der Covid-19 Pandemie. Wie der Bericht zeigt, treffen solche Einschränkungen besonders die schwächsten und vulnerabelsten Gruppen in der Gesellschaft. Heute erscheint der…
Nachfolgend dokumentiert, Pressemeldung der Humanistische Union von heute, 13. April 2021: Keine Ausgangsbeschränkungen! Die Humanistische Union (HU) fordert die politisch Verantwortlichen auf keine nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zu erlassen. In dieser Woche soll das Infektionsschutzgesetz erneut geändert werden. Der vorliegende Entwurf sieht zwingend nächtliche Ausgangsbeschränkungen ab einem Inzidenzwert von 100 vor. Zwar ist die Corona-Krise eine nicht…