„Eigentlich wollte ich nur daddeln“
Nicht Widerstandsbeamte, sondern Gerichte selbst üben Hausrecht aus Wie ich aus glaubhafter, schützenswerter Quelle erfahren habe, üben das Land- und Amtsgericht Göttingen (wieder) das Hausrecht selbst aus und nicht wie es vereinzeltet in der Vergangenheit unter den geschassten Polizeipräsidenten Robert KRUSE (CDU) und Uwe LÜHRIG (CDU) der Fall war, als Teile der Göttinger Polizei (insbesondere…
Sommer 2020 parteiische und Datensparsame Beratungsstelle in Niedersachsen plattgemacht Die vom niedersächsischen Justizministerium im Sommer 2020 unter der ehemaligen Justizministerin Barbara Havliza (CDU) plattgemachte¹ Beratungsstelle RespAct – Solidarisch mit Betroffenen rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt war eine für Betroffene parteiische Beratungsstelle. Havliza wollte an die Daten der Betroffenen, die bekam sie nicht. ¹ Flüchtlingsrat Niedersachsen…
Nur als Kurznotiz merke ich an, dass man nun Beschwerden eine Beschwerde hinsichtlich der niedersächsischen Justiz auf den Weg zur Landesdatenschutzbeauftragten¹ gebracht hat. Die Behörde wird geführt von Barbara Thiel (CDU), sie ist unsere Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen. Nach dem Urteil des OLG Osnabrück², dass herausgearbeitet hat, dass in der niedersächsischen Justiz (CDU)…
Was ich gestern vertraulich (s.u.) rumgeschickt habe macht klar, daddelt mehr und schaut mehr Horrorfilme, dass linksextremisiert alle!!1!! Uwe Schünemann (CDU Innenminister a.D.; MdL Niedersachsen) und Barbara Havliza (CDU Justizministerin Niedersachsen) möchten u.a. Antifaschist* und Computerspieler*innen neurologisch und psychisch auf ihren »Linksextremismus« untersuchen. Es ist eine 70 seitige »Analyse« erstellt worden, die nur der erste…
Update 27.4. (11:00) Das Rechenzentrum der Uni Kassel hat heute sehr früh auf Weisung der Datenschutzbeauftragten Uni Kassel den RSS-Feed hart abgeschaltet (HTTP redirect eingebaut). Die Softwarehersteller sind informiert. Alles geht jetzt sehr zügig. Der Umgang im informationellen Austausch mit allen Beteiligten war sehr freundlich, sachlich und zielführend. Die Video-Seite der Uni Kassel Seite ist…