Informationsfreiheit Archive ⋆ hirtlitschka

7. November 20237. November 2023hirt

Göttinger Petition erfolgreich: Niedersachsen bekommt Informationsfreiheitsgesetz!

Nachfolgend die Antwort vom Niedersächsischen Landtag, den gesamten Briefwechsel als gescannte PDF (Texterkennung mit OCRMYPDF ungeprüft): Ihre Eingabe betr. Informationsfreiheitsgesetz für Niedersachsen Sehr geehrter Herr Eberhardt, der Petitionsausschuss hat Ihre Eingabe und die dazu eingeholte Stellungnahme des zuständigen Ministeriums in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 07.06.2023 beraten und dem Landtag dazu den nachfolgenden Beschluss empfohlen:…

11. März 202211. März 2022hirt

Oberstaatsanwalt Andreas Buick: Pressefreiheit gilt nicht für Blogger*innen!

Nachdem die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Niedersachsen¹ und Göttingen², die von niedersächsischen Polizist*innen geführt wird, gemeinschaftlich den Rücktritt ihres obersten Dienstherren, dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) im März 2021 forderten³, weil der den Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig (CDU) entlassen hatte, fand ich im Rahmen meiner Recherche eine Pressemeldung (PM) der Göttinger Staatsanwaltschaft in Form einer…

Ab ~3/2024: hirtlitschka.de -> archive.hirtlitschka.de 9. Februar 2024
JFYI Ab ca. März 2024 sind bisherige Hyperlinks zu hirtlitschka.de unter archive.hirtlitschka.de erreichbar. „Freiheit und Demokratie sind keine Sache, die man besitzt oder die sich als eine Gesellschaftsform einstellt und dann einfach so ohne Mühe bleibt. Freiheit und Demokratie müssen täglich verteidigt, mit Geduld den sozialen und wirtschaftlichen Bedürfnissen entsprechend veredelt und stetig dem modernen,… […]
Göttinger Petition erfolgreich: Niedersachsen bekommt Informationsfreiheitsgesetz! 7. November 2023
Nachfolgend die Antwort vom Niedersächsischen Landtag, den gesamten Briefwechsel als gescannte PDF (Texterkennung mit OCRMYPDF ungeprüft): Ihre Eingabe betr. Informationsfreiheitsgesetz für Niedersachsen Sehr geehrter Herr Eberhardt, der Petitionsausschuss hat Ihre Eingabe und die dazu eingeholte Stellungnahme des zuständigen Ministeriums in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 07.06.2023 beraten und dem Landtag dazu den nachfolgenden Beschluss empfohlen:… […]
Niedersächsische Polizeigewerkschaft (DPOLG) weiter in Paralellwelt 2. November 2023
Das niedersächsische Innenministerium hatte Uwe Lange, den kommissarischen Polizeipräsident der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) Niedersachsen versetzt. Nun gab es ein Urteil, die Auslegung des Urteils durch die niedersächsische DPOLG unterscheidet sich maximal von der Sichtweise des niedersächsischen Innenministeriums (siehe Screenshots unten). DPOLG Chef schon häufiger mit konfusen Forderungen aufgefallen Der niedersächsische DPolG-Chef Patrick Seegers hatte auch… […]
Blockliste damit Zugriff auf/von Twitter/x (fast) unmöglich ist 27. Oktober 2023
127.0.0.1 www.x.com 127.0.0.1 www.twittter.com 127.0.0.1 www.twttr.com 127.0.0.1 www.x.fr 127.0.0.1 www.x.jp 127.0.0.1 www.x.rs 127.0.0.1 www.x.uz 127.0.0.1 x.biz 127.0.0.1 x.dk 127.0.0.1 x.events 127.0.0.1 x.ie 127.0.0.1 x.je 127.0.0.1 x.mobi 127.0.0.1 x.nu 127.0.0.1 x.pro 127.0.0.1 x.su 127.0.0.1 x.vn 127.0.0.1 x.com 127.0.0.1 *.x.com 127.0.0.1 x.gd 127.0.0.1 x.im 127.0.0.1 x.hk 127.0.0.1 x.jp 127.0.0.1 x.ch 127.0.0.1 x.pt 127.0.0.1 x.rs 127.0.0.1 www.x.com.br 127.0.0.1… […]
BSW Parteihymne vom Stasispitzel 24. Oktober 2023
Diether Dehm ist einer vor dem die Ohren Angst haben! In weißer Voraussicht hat Diether Dehm, der zur Zeit noch in der Partei Die Linke verblieben ist die Reste abzuschöpfen, schon 2013 die Hymne für das Bündnis Wahra Sagenknecht (BWS o. BSW o. BSE je nach Lesart) vorgetragen. Ein Gassenschlager will man meinen, sieht man… […]
Du sollst nicht … Fragen an und Antworten von Hubert Aiwanger (OCR) 3. September 2023
Die bayrische Staatsregierung, vertreten durch den bayrischen Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) hat seinem Stellvertreter, dem bayrischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) Fragen gestellt und laut einer Pressekonferenz vom heutigen Sonntag, 3. September 2023 am Freitag, 1. September Antworten erhalten und hält an Hubert Aiwanger als Regierungsmitglied fest. Fragen und Antworten wurden als vierseitige, nicht in… […]
Fachschaft kritisiert Diskriminierungsfall an Göttinger Philosophischer Fakultät 3. September 2023
Nachfolgend dokumentiert, die aktuelle Pressemitteilung des Fachschaftsrat und Studienkommissions-Studierendengruppe der Philosophischen Fakultät Göttingen: Fachschaft kritisiert Diskriminierungsfall an Göttinger Philosophischer Fakultät Die Studierendenvertreter*innen der Philosophischen Fakultät der Universität Göttingen kritisieren den Ausschluss einer Studentin aus mehreren Lehrveranstaltungen des Faches Kulturanthropologie/Europäische Ethnologie, da es sich bei diesen Ausschlüssen nach Auffassung der Studierendenvertreter*innen um einen Fall von Diskriminierung… […]
Am 16. September will Putins Manövriermasse (Querdenken) durch Göttingen latschen. 9. August 2023
Am 16. September will Putins Manövriermasse (Querdenken) durch Göttingen latschen. https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/querdenker-machen-bundesweit-fuer-aufmarsch-in-goettingen-mobil-92435613.html Die Querdenker sind mittlerweile „ein gefestigtes Gemisch“ aus extremen Rechten, Reichsbürgern, Mitgliedern der Partei „Die Basis“, AfD-Anhängern und ehemalige „Die Linke“ Mitgliedern, so unter anderem Göttinger Ratsmitglied Edgar Schu¹ der auch die antisemitische BDS-Kampagne² unterstützt. Auch Edgar Schu (ex #DieLinke , Ratsherr der Stadt… […]
Land- und Amtsgericht Göttingen üben (wieder) selbst das Hausrecht aus 7. August 2023
Nicht Widerstandsbeamte, sondern Gerichte selbst üben Hausrecht aus Wie ich aus glaubhafter, schützenswerter Quelle erfahren habe, üben das Land- und Amtsgericht Göttingen (wieder) das Hausrecht selbst aus und nicht wie es vereinzeltet in der Vergangenheit unter den geschassten Polizeipräsidenten Robert KRUSE (CDU) und Uwe LÜHRIG (CDU) der Fall war, als Teile der Göttinger Polizei (insbesondere… […]

Blog ab Sonntag nur noch unter hirtlitschka.de 25. September 2019
Ab Sonntag, 29. September 2019 sind neuere Blogbeiträge nur noch auf der Webseite hirtlitschka.de abrufbar. Ich bin gespannt, weil ich noch gar nicht weis welche Saat da aufgeht … Zum 10 jährigen hier, wird es am 5. November noch einmal was Kleines zu sehen, hören und lesen geben. Danke!
Buchtipp: »Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz.« 23. September 2019
Verlag Herder | 1. Auflage 2019 | Klappenbroschur | 320 Seiten | ISBN: 978-3-451-38561-2 Der Herder Verlag schreibt über das von Matthias Meisner und Heike Kleffner heruasgegebene Buch: Werden Recht und Ordnung unterwandert? Immer wieder wird über rechtsextreme Vorfälle in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr oder Justiz berichtet. Daran schließt sich fast immer die Frage an: Geht"Buchtipp: […]
Rechtsextremismus bei Polizei? Boris Pistorius antwortet! 19. September 2019
Tatsächlicher Hintergrund via Belit Oley (Bündnis 90 / Die Grünen)
Aufruf Grüne Jugend: Kritische Prozeßbegleitung Donnerstag 19.9.19 17. September 2019
Nachfolgend die gestrige Pressemeldung der Grünen Jugend dokumentiert und damit der Aufruf den Prozeß übermorgen, am Donnerstag 19. Spetember 2019 gegen ein Mitglied der GJ-Göttingen kritisch zu begleiten. Update/Urteil vom 19.9.19 siehe unten Hintergrund ist eine Anti-Nazi-Demo gegen Jens Wilke und seine Freunde und Helfer am 21. Mai 2016. Ich kann mich noch gut an"Aufruf […]
Stefan Liebich von der Partei „Die LINKE“ argumentiert für Volksrepublik China :plonk: 13. September 2019
Das innerhalb der Partei „Die LINKE“ einiges sehr schräg läuft, weis man spätestens seit Sahra Wagenknechts „Gastrecht-Rede“¹ und Diether Dehms Montagswahnmachen mit Rechtsextremen². Nun legt noch Stefan Liebich nach, eigentlich Einer bei dem man bisher eher nüchterne Betrachtungsweisen erleben konnte, aber seit er näher an Salonkommunisten gerückt ist, kann man ihm leider auch nicht mehr"Stefan […]

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