„Eigentlich wollte ich nur daddeln“
Nur als Kurznotiz merke ich an, dass man nun Beschwerden eine Beschwerde hinsichtlich der niedersächsischen Justiz auf den Weg zur Landesdatenschutzbeauftragten¹ gebracht hat. Die Behörde wird geführt von Barbara Thiel (CDU), sie ist unsere Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen. Nach dem Urteil des OLG Osnabrück², dass herausgearbeitet hat, dass in der niedersächsischen Justiz (CDU)…
Ich hab mir so was schon halbwegs gedacht, dass es heute (12. März 2022) ganz dick kommt. Nachdem Sabine Lösing (EX MdE Linke Göttingen) am 19.2., also 5 Tage vor dem Angriffskrieg auf die Ukraine den russischen Despoten Putin in ihrer Rede am Göttinger Gänseliesel verharmloste¹, war klar, in welche Richtung es mit dem Göttinger…
Nachdem die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Niedersachsen¹ und Göttingen², die von niedersächsischen Polizist*innen geführt wird, gemeinschaftlich den Rücktritt ihres obersten Dienstherren, dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) im März 2021 forderten³, weil der den Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig (CDU) entlassen hatte, fand ich im Rahmen meiner Recherche eine Pressemeldung (PM) der Göttinger Staatsanwaltschaft in Form einer…
Am 5. März 2022 um 17 Uhr war es soweit. Gegenstand war, dem italienischen Filmregisseur, Dichter und Publizist, Herr Pier Paolo Pasolini an geneigtem Ort zum 100. Geburtstag zu gratulieren und mich vor ihm zu verneigen. Der stillgelegte Brunnen vor der Staatsanwaltschaft wurde zum Altar, davor war Platz für ein Diptychon. Und was bietet sich…
Kundgebung 1.März 2022, 17:30 Marktplatz Göttingen unter dem Motto »Unsere Solidarität ist stärker« in Stadt, Landkreis und in unserer ganzen Gesellschaft. Seit zwei Jahren sind wir in unserem Alltag, in unseren Familien, Freundeskreisen und im Arbeitsumfeld gefordert, die Pandemie zu bewältigen. Das ist nicht einfach, viele führt das an ihre Belastungsgrenze. Manch eine*r mag die…
Nachfolgend unterstützend dokumentiert, der Aufruf unserer Göttinger Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) sich am kommenden Samstag zusammen mit allen Göttinger*innen zu versammeln, um gemeinsam ein Zeichen für Frieden zu setzen. Sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleg*innen, liebe Freund*innen, der seit Jahrzehnten in Europa währende Frieden ist dem gemeinsamen Wirken demokratischer Bürgergesellschaften zu verdanken. Dieser Frieden…
Update 25.2. Beschwerdestelle/Mängelmelder der Stadt Göttingen gibt Rückmeldung Update 26.2. Regelungen nach Informationsfreiheitssatzung angefragt Update 30.3. Möchte das Beschwerdemanagement der Stadtverwaltung Göttingen eine Beschwerde aussitzen? Nachgehakt: Sachstandsanfrage Erlebter Sachverhalt Auf goettingen.de war zu lesen: »Familien mit geringen Einkommen, Arbeitssuchende und Asylbewerber*innen können die Masken erhalten. Jeweils bis zu zehn Masken werden an den bekannten sozialen…
Nachfolgend dokumentiert erreicht mich via Bündnis gegen Rechts (BgR) Göttingen der Aufruf der Sozialdemokrat*innen in Göttingen für heute, 21. Februar 2022: Heute Abend werden die sogenannten Querdenker*innen abermals am Albaniplatz ihre wirren Parolen kundgeben. Diese enthalten antisemitische, verschwörungsideologische und demokratiefeindliche Aussagen, unterstützt durch allerlei, denselben Inhalt repräsentierende Symboliken. Dem muss entschieden widersprochen und den Bürger*innen…
Am heutigen 17. Februar 2022 wurde eine Einzelpetition als Legislativeingabe dem Niedersächsischen Landtag übermittelt. Ein Teil des Textes aus der Begründung wurde von fragdenstaat übernommen bzw. überarbeitet verwendet. Bei der Recherche ist aufgefallen, dass das Thema Informationsfreiheitsgesetz schon seit 2004 und nicht erst seit 2009 im Niedersächsischen Landtag behandelt wird. Niemand geringerer als der Harte…