Schlagwort: Göttingen

hirt

Barbara Havliza CDU – Justiz und der Datenschutz. Part I

Sperrung der Weiterverarbeitung falscher, personenbezogener Daten. Die Ronny Situation. Update 26.3.2022. GStA. Braunschweig antwortet. Der Vorname »Ronny« sei nur versehentlich aufgenommen worden. Kurz notiert. Gestern [21.3.22] habe ich dem Oberlandesgericht Braunschweig, der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig und dem Landgericht Göttingen untersagt falsche personenbezogene Daten zu meiner Person weiter zu verarbeiten und alle drei aufgefordert ihren Datenschutzbeauftragten über…

hirt

Maskenspende für Bedürftige in Göttingen – ein Erlebnisbericht

Update 25.2. Beschwerdestelle/Mängelmelder der Stadt Göttingen gibt Rückmeldung Update 26.2. Regelungen nach Informationsfreiheitssatzung angefragt Update 30.3. Möchte das Beschwerdemanagement der Stadtverwaltung Göttingen eine Beschwerde aussitzen? Nachgehakt: Sachstandsanfrage Erlebter Sachverhalt Auf goettingen.de war zu lesen: »Familien mit geringen Einkommen, Arbeitssuchende und Asylbewerber*innen können die Masken erhalten. Jeweils bis zu zehn Masken werden an den bekannten sozialen…

hirt

Heute: Kellergespräch inkl. BigBlueButton

Wie schon die länger angekündigt, findet heute um 20 Uhr das Kellergespräch »Datenskandale in Göttinger Sicherheitsbehörden | Wie falsche Daten Terror begünstigen.« statt. Die Handouts wurde die Tage verteilt, wer keines bekommen hat, kann sich melden. Da die Anzahl der Teilnehmer*innen begrenzt ist, können keine weitere Anmeldungen erfolgen.

hirt

»China-Syndrom« im Neuen Rathaus Göttingen? Stadtratsmitglied belegt undemokratische Methoden.

Wie das Göttinger Tageblatt am 27. Januar 2022 berichtet¹, erhebt nun auch das Stadtratsmitglied Dr. Francisco Welter-Schultes vom Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung (BfnS) Vorwürfe über undemokratischen Methoden und Strukturen im Neuen Rathaus, die in der Verwaltung während der Covid19-Pandemie am keimen sind. »Die Corona-Pandemie geht unvermeidlich mit einer massiven Einschränkung von Freiheitsrechten einher, welche auch…

hirt

Renditeobjekt Hagenweg – Göttingens Versagen weiteres mal im TV

Gestern entdeckt das Spiegel TV¹ ein weiteres mal über den Hagenweg berichtet. Thematisiert werden im TV Beitrag, der hier via Youtube als Video eingebettet ist, die seit Jahren praktisch unveränderte und gravierend schlechte Wohn- und Lebenssituation für die Anwohner*innen im Hagenweg 20 in Göttingen. Eigentümer vieler Wohnungen dort, soll laut Aussage die in der Spiegel-Recherche…

hirt

Öffne einen Sekt: Termin Berufungsverhandlung nach Strafanzeige durch Göttinger DPolG Chef

Update(s) siehe unten: 13.8.2021 Akteneinsicht bewilligt 14.8.2021 Jetzt schon Revisionsgründe für BGH geschaffen 15.8.2021 RMB fehlen 16.8.2021 Termin für Akteneinsicht beantragt 17.8.2021 Akteneinsicht vor Ort reibungslos aber erschreckende, antiwissenschaftliche Ermittlungen; Zustellung 1. Beweisantrag und Beschwerde 18.8.2021 Termin geplatzt 3.9.2021 Weitere Beweisanträge und Beschwerde an Justizministerium Ich habe für 19. August 2021 um 9 Uhr eine…

hirt

[HU-PRESSE] Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise

Nachfolgend dokumentiert die Gemeinsame Pressemitteilung der Herausgeber-Organisationen (s.u.) des Grundrechte-Reports; Berlin, 26. Mai 2021 Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise Der diesjährige Grundrechte-Report beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Grundrechtseingriffen während der Covid-19 Pandemie. Wie der Bericht zeigt, treffen solche Einschränkungen besonders die schwächsten und vulnerabelsten Gruppen in der Gesellschaft. Heute erscheint der…

hirt

3. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit

»Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, beschreibt das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.« (Wikipedia) In Göttingen ist für mich persönlich Aufgrund negativer Erfahrungswerte und antidemokratischer, bis hin zu surrealen Erlebnissen (u.a. Umstellen meiner Person mit…

hirt

Merkwürdiges via Beschwerdestelle Innenministerium Niedersachsen. Kein Datenschutzbeauftragter?

gesendet am 13. April via Kontaktformular des Innenministerium Niedersachsen Sehr geehrter Herr Minister Pistorius, Sehr geehrte Damen und Herren, im Zeitraum von 16.10.2019 bis heute, den 13.4.2021, gab es zwischen mir und ihrer Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger zu einem informationellen Austausch via eMail im Rahmen einer durch mich eingereichten Beschwerde gegen einen Polizist. Ich…